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SOGICA Project, ’30 Empfehlungen zur Verbesserung des Lebens von Menschen, die aufgrund von ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität (SOGI) in Deutschland Asyl beantragen’, 2020

SOGICA Project, ’30 Empfehlungen zur Verbesserung des Lebens von Menschen, die aufgrund von ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität (SOGI) in Deutschland Asyl beantragen’, University of Sussex, July 2020*

*For the English version of these recommendations, see here.

 

Abstract

Vor inzwischen beinahe vierzig Jahren wurden die ersten SOGI-Asylanträge anerkannt. Seither wurden auf globaler und europäischer Ebene bedeutende Fortschritte erzielt. Das Bewusstsein für Verfolgung aufgrund von SOGI ist stärker geworden und es gibt Beispiele für bewährte Richtlinien und Praktiken. Das SOGICA-Projekt hat jedoch viele Bereiche gefunden, in denen dringend Verbesserungen erforderlich sind – diese thematisieren wir hier. Die folgenden Empfehlungen spiegeln weitgehend die Ansichten von fast 500 Personen wider, die an den Interviews, Fokusgruppen und Online-Umfragen des SOGICA-Projekts teilgenommen haben.

Die Empfehlungen werden inmitten der COVID-19-Pandemie verfasst, die unter anderem gezeigt hat, dass Ungleichheiten zwischen Individuen und Gruppen innerhalb der Gesellschaft sich in solchen Krisenzeiten noch verstärken. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, dass innerstaatliche Gesetzgebung und Politik auf internationalen Flüchtlings- und Menschenrechtsstandards basieren muss und nicht vom guten Willen der jeweiligen Regierung abhängen darf. Dies wird dazu beitragen, dass wir in zukünftigen globalen Krisen tatsächlich „alle in einem Boot sitzen“ werden.

Uns ist bewusst, dass einige Verbesserungen des deutschen Asylsystems von der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) auf EU-Ebene abhängen. Wir konzentrieren uns hier jedoch auf Empfehlungen, die auf nationaler Ebene umgesetzt werden können, auch angesichts des erheblichen Ermessensspielraums, den die EU-Mitgliedstaaten durch die einschlägigen EU-Bestimmungen zu Asylverfahren und -aufnahme erhalten.